Havarie-Nr.  0171 991 2985

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1. Öffentliche Beratung 2016 am 22.09.2016

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 26.11.2015 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Feststellung Jahresabschluss zum 31. Dezember 2015

  • Vorlage 11/2016

3. Beratung und Beschlussfassung zur Gebührenkalkulation der Jahre 2017 – 2019

  • Vorlage 12/2016

4. Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der „Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung-AbwS)“

  • Vorlage 13/2016

5. Beratung und Beschlussfassung zur Zweckvereinbarung zwischen dem „Zweckverband Wasserwerke Westerzgebirge“ und dem Abwasserzweckverband „Wilischthal“

  • Vorlage 14/2016                 

6. Beschlussfassung zur Anerkennung der Nutzung des Privat-PKW des Geschäftsleiters für dienstliche Zwecke

  • Vorlage 15/2016

7. Sonstiges/ Informationen


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 15/2016
Feststellung des Jahresabschlusses 2015
Der von der Geschäftsführung erarbeitete und von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Lehwald und Kollegen GmbH geprüfte, uneingeschränkt testierte Jahresabschluss wird festgestellt.
Verbandsvorsitzender und Verwaltungsrat werden damit entlastet.

Die Bilanzsumme beläuft sich auf 27.480.349,32 €
Der Jahresüberschuss beträgt 408.602,04 €
Der Bilanzgewinn beträgt 0,00 €
Summe der Erträge 2.608.777,12 €
Summe der Aufwendungen 2.200.175,08 €

Abstimmung:  

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 16/2016
Verwendung des Jahresüberschusses
Der Jahresüberschuss in Höhe von 408.602,04 € wurde der Allgemeinen Rücklage zugeführt. Der Bilanzgewinn beträgt 0,00 Euro.
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen           

Beschluss Nr.: 17/2016
Örtliche Prüfung
Das Ergebnis der örtlichen Prüfung wird bestätigt. Der Prüfbericht der örtlichen Prüfung ist Bestandteil der Vorlage 11 /2016 vom 09.09.2016.             
Abstimmung:  

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 18/2016
Der Gebührennachberechnung zur Abwasserentsorgung der Jahre 2013 – 2016 wird zugestimmt. Der Nachweis der kostendeckenden Gebühren hat vorgelegen.
Abstimmung:  

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen
            
Beschluss Nr.: 19/2016
Der überarbeiteten Gebührennachberechnung zur Abwasserentsorgung der Jahre 2007 bis 2012 wird zugestimmt.
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 20/2016
Für die in den Nachberechnungen der Jahre 2007- 2016 festgestellten Unter- und Überdeckungen bei der Abwassergebühr mit Klärung sowie ohne anschließende Klärung erfolgt der Ausgleich in der Gebührenkalkulation 2017 – 2019. Ein Ausgleich hat gemäß Sächsischem Kommunalabgabengesetz zu erfolgen.
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 21/2016
Der Abwasserzweckverband „Wilischthal“ erhebt für die Benutzung seiner aufgaben-bezogenen Einheitseinrichtung zur Abwasserentsorgung (§ 9 Abs. 2 Satz 1 SächsKAG) Gebühren für die Teilleistungen „Abwasserentsorgung für Abwasser, dass in öffentliche Abwasseranlagen eingeleitet wird, die an ein Klärwerk angeschlossen sind“, „Abwasser, dass in öffentliche Abwasseranlagen eingeleitet wird, ohne anschließende Klärung“, Abwasser, dass aus abflusslosen Gruben für das gesamte häusliche Abwasser mit Fäkalie zur Kläranlage angeliefert und dem Behandlungsprozess zugeführt wird sowie für die „Entsorgung des  Fäkalschlammes aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben“.
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 22/2016
Der Abwasserzweckverband „Wilischthal“ wählte als Gebührenmaßstab für die Schmutz-wasserentsorgung, den Frischwassermaßstab zuzüglich Eigenwasser.
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 23/2016
Als Verzinsungsmethode wird weiterhin die Restwertmethode (Restbuchwerte) gewählt.
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 24/2016
Den in der Kalkulation enthaltenen Abschreibungssätzen, Zinssätzen sowie der Abschreibungsmethode wird zugestimmt.
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 25/2016
Im Ergebnis der Nachkalkulationen der Jahre 2007 – 2016 stellt die Verbandsversammlung folgende Ergebnisse fest:

Kostenüberdeckung in der ZKA- Gebühr  387.633 Euro 
Kostenunterdeckung in der Kanalgebühr 339.954 Euro
Kostenunterdeckung bei der Entsorgung
von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen
326 Euro
Kostenunterdeckung bei der Entsorgung
von Fäkalabwasser aus abflussl. Gruben mit WC
308 Euro
Kostenunterdeckung bei der Entsorgung
von Fäkalschlamm aus abflusslosen Gruben ohne WC
68 Euro

Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 26/2016
Für die in der Nachberechnung der Jahre 2014 – 2016 festgestellte Kostenunterdeckung bei der Entsorgungsgebühr von Fäkalschlamm bzw. Fäkalabwasser aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben erfolgt kein Ausgleich (Vertretbarkeitsgrenze).
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 27/2016
Der Gebührenkalkulation der Jahre 2017 – 2019 wird in der vorliegenden Form zugestimmt.
Die Gebühren betragen gemäß Kalkulation der Jahre 2017 bis 2019  

für Abwasser mit anschließender Klärung 2,93 €/m³
für Abwasser ohne anschließender Klärung 1,47 €/m³
für Abwasser aus abflusslosen Gruben für
das gesamte häusliche Abwasser mit Fäkalie
16,50 €/m³
für die Entsorgung des Klärschlamm/
Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen
22,50 €/m³
abflusslosen Gruben mit WC          26,25 €/m³
abflusslosen Gruben ohne WC           34,50 €/m


Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 28/2016
Die Grundgebühr pro Wohneinheit und Monat wird für das Abwasser mit Behandlung von 5,00 € auf 6,00 € erhöht. Die Grundgebühr pro Wohneinheit und Monat für das Abwasser ohne Behandlung beträgt unverändert 2,00 €.
Für die Industrie, das Gewerbe und der öffentlichen Einrichtungen wird die Grundgebühr je nach Abwassereinleitung pro Jahr in m³ gestaffelt. Für das Kleinstgewerbe mit einem Verbrauch bis 25 m³/ Jahr beträgt die Grundgebühr analog einer Wohneinheit 6,00 €/Monat.
Abstimmung:  

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 29/2016
Die Verbandsversammlung des AZV „Wilischthal“    stimmt der Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung zu. Sie ist der Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt Erzgebirgskreis anzuzeigen und in den Amts- und Mitteilungsblättern der Verbands-gemeinden im Monat November 2016 bekannt zu geben.
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 30/2016
Die Verbandsversammlung stimmt der Zweckvereinbarung zwischen dem Zweckverband Wasserwerke Westerzgebirge und dem Abwasserzweckverband „Wilischthal“ zur Abwasser-entsorgung der Jugendherberge Hormersdorf sowie der im § 1 der Zweckvereinbarung genannten Flurstücke zu. Sie ist der Kommunalaufsicht zur Genehmigung und Veröffentlichung einzureichen.
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 31/2016
Durch die Verbandsversammlung des AZV „Wilischthal“ wird für den Geschäftsleiter des AZV „Wilischthal“ die Anerkennung seines zu Dienstreisen eingesetzten PKW nach Sächsischem Reisekostengesetz beschlossen. Da Herr Bauer seit 01.07.2014 (Einarbeitung ab 01.06.2014) als Geschäftsleiter beim AZV „Wilischthal“ bestellt wurde, gilt die Anerkennung ab dem Zeitpunkt der Einstellung. Die Anerkennung gilt für alle Dienstreisen.
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen

2. Öffentliche Beratung 2016 am 17.11.2016

Tagesordnung

1. Begrüßung, Bestätigung des Protokolls zur 1. öffentlichen Beratung der Verbandsversammlung vom 23.09.2016 und  Abstimmung zur Tagesordnung

2. Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan mit Anlagen des Jahres 2017

  • Vorlage 19/2016

3. Bericht zum Gewässerschutz des Jahres 2016 - mündlich  

4. Wahl Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2016                  

  • Vorlage 20/2016

5. Festlegung des Rechnungsprüfers für die örtliche Prüfung des  Jahresabschlusses 2016

  • Vorlage 21/2016

6. Beschlussfassung zum Vertragsabschluss über die Lieferung und den Bezug von Strom Rahmenvertrag) auf der Verbandskläranlage

  • Vorlage 22/2016

7. Informationen des Geschäftsleiters zum Stand der Investitionen - mündlich       

8. Sonstiges  

 


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 35/2016
Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2017 mit seinen Anlagen werden in der vorliegenden Form beschlossen. Sie sind dem Landratsamt Erzgebirgskreis, als Aufsichtsbehörde zur Genehmigung einzureichen.
 
 Die Summe der Erträge im Erfolgsplan beträgt:  2.211.130,00 Euro
 Die Summe der Aufwendungen im Erfolgsplan beträgt:  1.812.365,00 Euro
 Der voraussichtliche Gewinn beträgt: 398.765,00 Euro
 Der Mittelzu- und Abfluss des Liquiditätsplanes aus  
 laufender Geschäftstätigkeit beträgt: 876.765,00 Euro
 aus Investitionstätigkeit beträgt:  - 1.026.000,00 Euro
 aus Finanzierungstätigkeit beträgt: - 235.000,00 Euro
 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen beträgt  0,00 Euro
   
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung beträgt: 220.000,00 Euro
Der Höchstbetrag des Kassenkredites betr.: 250.000,00 Euro
Die Verbandsumlagen betragen: 231.000,00 Euro
 
Abstimmung:
 
17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen
 
Beschluss Nr.: 36/2016
Mit der Prüfung der Jahresabschlüsse für die Wirtschaftsjahre 2016 und 2017 beauftragt die Verbandsversammlung des AZV „Wilischthal“ die Dr. Lehwald und Kollegen GmbH zum Angebotspreis von 6.545,00 Euro brutto pro Jahr.
 
Abstimmung:
 
17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen
 
Beschluss Nr.: 37/2016
Der Erweiterung des Prüfungsumfanges nach § 53 HGrG wird zugestimmt.
 
Abstimmung:
 
 
17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen
 
Beschluss Nr.: 38/2016
Mit der örtlichen Rechnungsprüfung des Jahres 2016 wird die Kämmerei der Gemeinde Drebach beauftragt. Eine Terminabstimmung erfolgt zwischen dem AZV „Wilischthal“ und der Kämmerei der Gemeinde Drebach, die Prüfung sollte spätestens für August 2017 eingeplant werden um die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016 im September 2017 abzusichern.
Abstimmung:
 
17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen
 
Beschluss Nr.: 39/2016
Den Verträgen zur Belieferung mit Strom für die Verbandskläranlage sowie den anderen bestehenden Verbrauchsstellen im Verbandsgebiet mit der eins energie in Sachsen wird zugestimmt.
Abstimmung:
 
17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen
1. Öffentliche Beratung 2017 am 16.03.2017

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 17.11.2016 und Abstimmung zur Tagesordnung


2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der „Auswechslung Regenwassersammler einschließlich Schachtbauwerke Greifensteinstraße / Am Sand in 09419 Thum“

  • Vorlage 08/2017

3. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Lose 1 und 2 zum „Neubau der maschinellen Überschussschlammentwässerung“

  • Vorlage 09/2017

4. Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe für die „Investitionen der Verbandskläranlage“ im Jahr 2016

  • Vorlage 10/2017

5. Informationen des Geschäftsleiters

 


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 10/2017

Durch die Verbandsversammlung wird Zustimmung erteilt, für die Auswechslung des Regenwassersammlers einschließlich Schachtbauwerke in der Greifensteinstraße / Am Sand in 09419 Thum den Zuschlag in Höhe von 421.422,78 Euro brutto an die Glück Bau GmbH aus Börnichen zu erteilen. Die Realisierung der Baumaßnahme soll in zwei Jahresscheiben gemäß Wirtschaftsplan 2017 erfolgen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
13 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 11/2017

Die Verbandsversammlung erteilt Zustimmung, für das Los 1 -Gebäudeneubau, Tief- und Hochbauleistungen, Innenausbau den Auftrag in Höhe von 333.287,60 Euro brutto an die Firma Glück Bau GmbH aus Börnichen zu erteilen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
13 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 12/2017

Die Verbandsversammlung erteilt Zustimmung, für das Los 2 -Klär-, Maschinen- und EMSR-Technik den Auftrag in Höhe von 287.223,47 Euro brutto an die Firma HILLER GmbH aus Vilsbiburg zu erteilen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
13 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 13/2017

Die Verbandsversammlung bestätigt die überplanmäßige Ausgabe für das Vorhaben „Investitionen Verbandskläranlage“ in Höhe von 154 T€ zum Wirtschaftsplan 2016, die Finanzierung erfolgt aus den Einsparungen anderer Investitionsvorhaben.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
13 Anwesende
17 Zustimmungen

2. Öffentliche Beratung 2017 am 14.09.2017

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 16.03.2017 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Feststellung Jahresabschluss 2016

  • Vorlage 17/2017

3. Beratung und Beschlussfassung zur Zweckvereinbarung zwischen dem ZWA Hainichen und dem AZV „Wilischthal“

  • Vorlage 18/2017

4. Informationen des Geschäftsleiters zum Stand der Investitionen

5. Sonstiges


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 23/2017

Feststellung des Jahresabschlusses 2016

Der von der Geschäftsleitung erarbeitete und von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Lehwald und Kollegen GmbH geprüfte, uneingeschränkt testierte Jahresabschluss wird festgestellt. Verbandsvorsitzender und Verwaltungsrat werden damit entlastet.

Die Bilanzsumme beläuft sich auf 27.157.150,65 €
Der Jahresüberschuss beträgt 389.966,50 €
Summe der Erträge 2.852.388,73 €
Summe der Aufwendungen 2.462.422,23 €

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
14 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 24/2017

Verwendung des Jahresüberschusses.

Der Jahresüberschuss in Höhe von 389.966,50 € wird der Allgemeinen Rücklage zugeführt.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
14 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 25/2017

Örtliche Prüfung

Das Ergebnis der örtlichen Prüfung wird bestätigt. Der Prüfbericht der örtlichen Prüfung ist Bestandteil der Vorlage 17 / 2017 vom 31.08.2017.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
14 Anwesende
17 Zustimmungen

3. Öffentliche Beratung 2017 am 30.11.2017

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 14.09.2017 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Beratung sowie Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan und der Haushaltssatzung für das Jahr 2018

  • Vorlage 24/2017

3. Festlegung des Rechnungsprüfers zur örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2017

  • Vorlage 25/2017

4. Bericht zum Gewässerschutz des Jahres 2017

5. Beratung und Beschlussfassung zum Vertragsabschluss über die Klärschlammentsorgung ab 01.01.2018

  • Vorlage 26/2017

6. Informationen zum Stand der Investitionen durch den Geschäftsleiter

7. Allgemeines


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 31/2017

Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2018 mit seinen Anlagen werden in der vorliegenden Form beschlossen. Sie sind dem Landratsamt Erzgebirgskreis, als Aufsichtsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

Die Summe der Erträge im Erfolgsplan beträgt: 2.232.800,00 Euro
Die Summe der Aufwendungen im Erfolgsplan beträgt: 1.979.960,00 Euro
Der voraussichtliche Gewinn beträgt: 252.840,00 Euro

Der Mittelzu- und Abfluss des Liquiditätsplanes

aus laufender Geschäftstätigkeit beträgt: 745.840,00 Euro
aus Investitionstätigkeit beträgt: - 847.500,00 Euro
aus Finanzierungstätigkeit beträgt: - 270.000,00 Euro

Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen beträgt: 0,00 Euro
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung beträgt: 0,00 Euro
Der Höchstbetrag des Kassenkredites betr.: 250.000,00 Euro
Die Verbandsumlagen betragen: 227.500,00 Euro.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
13 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 32/2017

Mit der örtlichen Rechnungsprüfung des Jahres 2017 wird die Kämmerei der Stadtverwaltung Ehrenfriedersdorf beauftragt. Eine Terminabstimmung erfolgt zwischen dem AZV „Wilischthal“ und der Kämmerei der Stadtverwaltung Ehrenfriedersdorf, die Prüfung sollte spätestens für August 2018 eingeplant werden um die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 im September 2018 abzusichern.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
13 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 33/2017

Der Auftragserteilung zur Abnahme und Entsorgung des Klärschlamms aus der Verbandskläranlage Gelenau für die Zeit vom 01.01.2018 – 31.12.2018, mit Verlängerungsoption bis 31.12.2019 zu gleichen Konditionen, mit der Firma RUBIN GmbH aus 01979 Lauchhammer wird durch die Verbandsversammlung zugestimmt.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
13 Anwesende
17 Zustimmungen

1. Öffentliche Beratung 2018 am 20.09.2018

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 30.11.2017 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2017

  • Vorlage 11/2018

3. Beschlussfassung zur außerplanmäßigen Ausgabe der Investition „Neubau Schlammentwässerung“ 2018

  • Vorlage 12/2018

4. Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Bericht über die örtliche Prüfung der Haushaltsjahre 2009 bis 2015 durch das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Zwickau

  • Vorlage 13/2018

5. Beratung und Beschlussfassung zur Verlängerung des Vertragsabschlusses über die Annahme und Entsorgung von Klärschlamm aus der Verbandskläranlage Gelenau ab 01.01.2019

  • Vorlage 14/2018

6. Informationen des Geschäftsleiters zum Stand der Investitionen 2018

7. Sonstiges

 


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 12/2018

Feststellung des Jahresabschlusses 2017

Der von der Geschäftsleitung erarbeitete und von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft SRS Audit GmbH geprüfte, uneingeschränkt testierte Jahresabschluss wird festgestellt.
Die Bilanzsumme beläuft sich auf 27.207.916,71 €
Der Jahresüberschuss beträgt 539.580,63 €
Summe der Erträge 2.866.173,25 €
Summe der Aufwendungen 2.326.592,62 €

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
14 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 13/2018

Verwendung des Jahresüberschusses

Der Jahresüberschuss in Höhe von 539.580,63 € wird der Allgemeinen Rücklage zugeführt.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
14 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 14/2018

Entlastung des Verbandsvorsitzenden

Mit der Feststellung des Jahresabschlusses wird der Verbandsvorsitzende entlastet.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
13 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 15/2018

Örtliche Prüfung

Das Ergebnis der örtlichen Prüfung wird bestätigt. Der Prüfbericht der örtlichen Prüfung ist Bestandteil der Vorlage 11 /2018 vom 06.09.2018.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
14 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 16/2018

Die Verbandsversammlung des AZV „Wilischthal“ stimmt der außerplanmäßigen Ausgabe im Jahr 2018 für die Maßnahme „Neubau Schlammentwässerung“ in Höhe von 87.626,43 Euro brutto zu. Die Finanzierung kann mit anderen Positionen ausgeglichen werden, der Wirtschaftsplan 2018 ist damit nicht gefährdet.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
14 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 17/2018

Die Stellungnahme zu den einzelnen Folgerungen aus den Prüfungsfeststellungen des Staatlichen Rechnungsprüfungsamt Zwickau wird in der vorliegenden Form bestätigt. Sie ist dem Rechnungsprüfungsamt zu übergeben. Genannte Folgerungen sind durch den AZV „Wilischthal“ umzusetzen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
14 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 18/2018

Die Verbandsversammlung stimmt der Auftragserteilung vom 01.01.2019 – 31.12.2019 zur Abnahme und Entsorgung des Klärschlamms aus der Verbandskläranlage Gelenau in Höhe von 111,27 Euro brutto pro Tonne an die Firma RUBIN GmbH in 01979 Lauchhammer zu.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
14 Anwesende
17 Zustimmungen

2. Öffentliche Beratung 2018 am 28.11.2018

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 20.09.2018 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Beratung und Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan und der Haushaltssatzung für das Jahr 2019

  • Vorlage 22/2018

3. Wahl Wirtschaftsprüfer zur Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2018

  • Vorlage 23/2018

4. Festlegung des Rechnungsprüfers für die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2018

  • Vorlage 24/2018

5. Bericht zum Gewässerschutz des Jahres 2018 mündlicher Vortrag durch Frau Einenkel

6. Beratung und Beschlussfassung zur Neufassung der Entschädigungssatzung des AZV „Wilischthal“

  • Vorlage 25/2018

7. Vergabe der Planungsleistungen für die Regenwasserrückhaltung in der Karl-Stülpner-Straße Ehrenfriedersdorf

  • Vorlage 26/2018

8. Sonstiges / Informationen des Geschäftsleiters

 


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 24/2018

Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2019 mit seinen Anlagen werden in der vorliegenden Form beschlossen. Sie sind dem Landratsamt Erzgebirgskreis als Aufsichtsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

Die Summe der Erträge im Erfolgsplan beträgt:          2.252.000,00 Euro
Die Summe der Aufwendungen im Erfolgsplan beträgt:  1.753.020,00 Euro
Der voraussichtliche Gewinn beträgt:  649.980,00 Euro
Der Mittelzu- und Abfluss des Liquiditätsplanes  
- aus laufender Geschäftstätigkeit beträgt:  1.033.980,00 Euro
- aus Investitionstätigkeit beträgt:  2.168.000,00 Euro
- aus Finanzierungstätigkeit beträgt: 383.575,00 Euro
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen beträgt: 0 Euro
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung beträgt:   0 Euro
Der Höchstbetrag des Kassenkredites beträgt:  250.000,00 Euro
Die Verbandsumlagen betragen: 794.000,00 Euro

 Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
14 Anwesende
17 Zustimmungen

 

Beschluss Nr.: 25/2018

Die Verbandsversammlung erteilt den Auftrag zur Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2018 sowie der Prüfung nach § 53 HGrG (Haushaltsgrundsätze Gesetz) an die Falk Slomiany & Kollegen GmbH in Höhe von 5.474,00 Euro brutto incl. der Auslagen und Reisekosten.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
14 Anwesende
17 Zustimmungen

 

Beschluss Nr.: 26/2018

Mit der örtlichen Rechnungsprüfung des Jahres 2018 wird die Kämmerei der Gemeindeverwaltung Gelenau beauftragt. Eine Terminabstimmung erfolgt zwischen dem AZV „Wilischthal“ und der Kämmerei der Gemeindeverwaltung Gelenau, die Prüfung sollte spätestens für August 2019 eingeplant werden um die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 im September 2019 abzusichern.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen

 

Beschluss Nr.: 27/2018

Die Verbandsversammlung beschließt die Neufassung der Entschädigungssatzung des AZV „Wilischthal“ in der vorliegenden Form. Sie ist der Kommunalaufsicht im Landratsamt Erzgebirgskreis anzuzeigen sowie in den Amts- und Nachrichtenblättern bekannt zu geben.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
15 Anwesende
17 Zustimmungen

1. Öffentliche Beratung 2019 am 09.05.2019

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 28.11.2018 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Verlegung des Schmutz- und Regenwasserkanales im Erich- Weinert- Weg (Gasgasse) in 09423 Gelenau

  • Vorlage 06/2019

3. Beratung und Beschlussfassung zum Grundsatzbeschluss „Vergabe zur Strombelieferung“

  • Vorlage 07/2019

4. Informationen des Geschäftsleiters

 


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 06/2019

Die Verbandsversammlung beschließt, den Zuschlag für die Verlegung des Schmutz- und Regenwasserkanales im Erich- Weinert- Weg (Gasgasse) in 09423 Gelenau an die Firma Lohmann Hoch-, Tief- und Stahlbetonbau GmbH & Co. KG in Höhe von 263.800,70 Euro brutto als Gesamtmaßnahme incl. Straßenbau, Verlegung Mittelspannungsleitung und einem Leerrohr für den Breitbandausbau zu vergeben.
Nach der Auftragsvergabe ist mit allen Beteiligten die Abtretungserklärung abzuschließen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
10 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 07/2019

Die Verbandsversammlung stimmt der geplanten Vorgehensweise zum Abschluss eines Vertrages über die Lieferung und den Bezug von Strom für alle Anlagen im Verbandsgebiet einschließlich der Verbandskläranlage zu.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
10 Anwesende
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 08/2019

Durch die Verbandsversammlung des AZV „Wilischthal“ wird der Beschluss Nr.: 26/2018 vom 28.11.2018 aufgehoben. Der Auftrag zur Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018 wird um die örtliche Prüfung an die Falk Slomiany & Kollegen GmbH erweitert.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
10 Anwesende
17 Zustimmungen

 

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