Havarie-Nr.  0171 991 2985

001 klaeranlage-3 klaeranlage-4

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung am 31.01.2024 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Umverlegung des Mischwassersammlers und Neuverlegung Regenwasserkanal einschl. Schachtbauwerke, Herolder Straße in 09419 Thum

  • Vorlage 03/2024

3. Kulanzregelung für nicht eingeleitetes Wasser aufgrund Havarie

  • Vorlage 04/2024

4. Sonstiges / Informationen


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 03/2024

Der Verwaltungsrat beschließt, der Firma BMB Bau GmbH den Auftrag zur Umverlegung des Mischwassersammlers / Neuverlegung des Regenwasserkanales in der Herolder Straße in Thum in Höhe von 137.988,69 Euro brutto zu erteilen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 04/2024

Der Verwaltungsrat reduziert aus Kulanzgründen die in Folge einer defekten Trinkwasserleitung aufgetretene Mehrwassermenge um 90 % auf 21 m³, da diese nicht in die öffentliche Schmutzwasserkanalisation eingeleitet wurde. Diese reduzierte Wassermenge sowie der Durchschnittsverbrauch von 18 m³ sind Grundlage der Jahresrechnung 2023. Es werden somit 39 m³ an Abwasser berechnet.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 05/2024

Der Verwaltungsrat reduziert aus Kulanzgründen die in Folge einer defekten Trinkwasserleitung im Bereich der Jugendherberge Hormersdorf aufgetretene Mehrwassermenge von 1.261 m³ und berechnet die über die Unterzähler ermittelte Wassermenge von 2.020 m³, da die Mehrmenge nicht in die öffentliche Schmutzwasserkanalisation eingeleitet wurde.
Der ermittelte Wasserverbrauch entspricht in etwa dem Durchschnittsverbrauch der letzten 3 Jahre und dient damit als Berechnungsgrundlage der Jahresrechnung 2023. Es werden somit 2.020 m³ an Abwasser berechnet.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

 

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 01.11.2023 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe der Baumaßnahme „Rechenanlage, Rechengutpresse, Zulaufmessung, Geröllfang“

  • Vorlage 01/2024

3. Beschlussfassung zur Vergabe der Verlegung des Regenwasserkanales in der „Herolder Straße“ in Ehrenfriedersdorf

  • Vorlage 02/2024

4. Sonstiges / Informationen


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 01/2024

Der Verwaltungsrat des AZV „Wilischthal“ stimmt der überplanmäßigen Ausgabe bei der Neuanschaffung der Rechenanlage mit Rechengutpresse, Zulaufmessung und Geröllfang in der Verbandskläranlage in Höhe von 66.163,59 Euro brutto zu.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 02/2024

Der Verwaltungsrat beschließt, der Firma Wolfgang Scharnagl GmbH den Auftrag zur Verlegung des Regenwasserkanales in der Herolder Straße in Ehrenfriedersdorf in Höhe von 168.832,94 Euro brutto zu erteilen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 06.09.2023 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Vorberatung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan mit seinen Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2024

  • Vorlage 12/2023

3. Plan- / Ist 30.09.2023

  • Vorlage 13/2023

4. Informationen/ Sonstiges

  • Stand Investitionen 2023

 


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 17/2023

Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2024 mit seinen Anlagen werden in der vorliegenden Form bestätigt. Die Auslegung des Entwurfes erfolgt in der Zeit vom 02. November bis 21. November 2023. Einwohner und Abgabepflichtige haben die Möglichkeit für die Dauer von 14 Arbeitstagen, somit vom ersten Tag der Auslegung (02. November 2023), Einwendungen gegen den Entwurf zu erheben. Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2024 mit seinen Anlagen sind der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zu übergeben sowie nach Beschlussfassung dem Landratsamt Erzgebirgskreis, als Aufsichtsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 18/2023

Die Abrechnungen zum Ist per 30.09.2023 –Aufwendungen, Einnahmen sowie der Finanzierungen von Investitionen werden durch den Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 12.07.2023 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Vorberatung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2022

  • Vorlage 10/2023

3. Informationen/ Sonstiges

  • Stand Investitionen

 


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 12/2023

Der Prüfungsbericht zum Jahresabschluss per 31.12.2022 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2022 sowie der Bericht über die örtliche Prüfung gemäß § 105 SächsGemO wird vom Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen.
Die Beschlussfassung ist in der am 21.09.2023 geplanten Verbandsversammlung vorgesehen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 11.04.2023 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Maßnahme Verlegung eines Regenwasserkanales zwischen Str. d. Einheit 158 und Emil-Werner-Weg 22 über „Lindnergasse“ in Gelenau

  • Vorlage 08/2023

3. Kulanzregelung für unverschmutzt eingeleitetes Wasser aufgrund Havarie

  • Vorlage 09/2023

4. Sonstiges / Informationen


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 10/2023

Der Verwaltungsrat beschließt, der Firma Glück Bau GmbH aus Börnichen den Auftrag zur Verlegung des Regenwasserkanales zwischen Str. d. Einheit 158 und Emil-Werner-Weg 22 über die „Lindnergasse“, in Höhe von 124.730,81 € brutto zu erteilen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
12 Anwesenheitsstimmen
12 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 11/2023

Der Verwaltungsrat reduziert aus Kulanzgründen die in Folge defekter Magnetventile in der Druckerhöhungsanlage aufgetretene Mehrwassermenge, da diese unverschmutzt in die öffentliche Schmutzwasserkanalisation eingeleitet wurde.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
12 Anwesenheitsstimmen
12 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 02.11.2022 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Information zum Plan-/ Ist per 31.12.2022

  • Vorlage 01/2023

3. Vorberatung und Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe der Baumaßnahme „Verlegung Regenwasserkanal Wiesenstraße in Ehrenfriedersdorf“

  • Vorlage 02/2023

4. Vorberatung und Beschlussfassung zur Vergabe der Verlegung des Regenwasserkanales in der „Drebacher Straße“ in Drebach OT Venusberg

  • Vorlage 03/2023

5. Vorberatung zur Aufhebung des Beschlusses Nr.: 33/2022 vom 23.09.2022 und Beschlussfassung zur geänderten Zweckvereinbarung

  • Vorlage 04/2023

6. Kulanzregelung für nicht eingeleitetes Wasser aufgrund Havarie

  • Vorlage 05/2023

7. Sonstiges / Informationen


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 01/2023

Die Abrechnungen zum Ist per 31.12.2022 – Aufwendungen, Einnahmen sowie der Finanzierungen von Investitionen werden durch den Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen. Mit dem geprüften Jahresabschluss 2022 erfolgt die Feststellung durch die Verbandsversammlung zu gegebener Zeit, voraussichtlich im September 2023.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
11 Anwesenheitsstimmen
11 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 02/2023

Der Verwaltungsrat des AZV „Wilischthal“ stimmt der überplanmäßigen Ausgabe bei der Verlegung des Regenwasserkanales in der Wiesenstraße in Ehrenfriedersdorf in Höhe von 48.885,51 € brutto (97.771,02 € brutto für Gesamtmaßnahme ohne Straßenentwässerungs-anteil-StEA) zu.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
11 Anwesenheitsstimmen
11 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 03/2023

Der Verwaltungsrat schlägt der Verbandsversammlung vor, der Firma EBG Bau GmbH aus Ehrenfriedersdorf, den Auftrag zur Verlegung des Regenwasserkanales incl. Fahrbahn-erneuerung (als durchlaufender Posten) in der Drebacher Straße in Drebach-OT Venusberg in Höhe von 378.841,59 Euro brutto zu erteilen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
11 Anwesenheitsstimmen
11 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 04/2023

Der Verwaltungsrat schlägt vor, den Beschluss Nr.: 33/2022 vom 23.09.2022 durch die Verbandsversammlung aufzuheben.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
11 Anwesenheitsstimmen
11 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 05/2023

Der Verwaltungsrat des AZV „Wilischthal“ stimmt der Änderung und damit dem Abschluss der geänderten Zweckvereinbarung bezüglich der Übertragung der öffentlich- rechtlichen Aufgabe für die Planung und Entwicklung einer zukunftsfähigen und wirtschaftlichen Klärschlammentsorgung mit dem Zweckverband „Kommunale Wasserver- / Abwasserent-sorgung Mittleres Erzgebirgsvorland“ (ZWA) Hainichen zu.
Der Verbandsvorsitzende wird ermächtigt, redaktionelle Änderungen (insbesondere zu § 3, Absatz 2- bei Veränderung der Beteiligten, zu den Mengen und deren prozentualen Verhältnisse) vorzunehmen. Nach positiver Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung wird der Verbandsvorsitzende des AZV „Wilischthal“ ermächtigt, diese Zweckvereinbarung auszufertigen und mit dem ZWA Hainichen abzuschließen sowie dem Landratsamt Erzgebirgskreis zur Kenntnisnahme vorzulegen und der Landesdirektion zur Genehmigung einzureichen.
Die Zweckvereinbarung ist Anlage der Vorlage 04/2023 vom 29.03.2023.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
11 Anwesenheitsstimmen
11 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 06/2023

Der Verwaltungsrat reduziert aus Kulanzgründen die in Folge einer defekten Trinkwasserleitung aufgetretene Mehrwassermenge, da diese nicht in die öffentliche Schmutzwasserkanalisation eingeleitet wurde.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
11 Anwesenheitsstimmen
11 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 06.09.2022 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Vorberatung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan mit seinen Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2023

  • Vorlage 22/2022

3. Beratung und Beschlussfassung zur außerplanmäßigen Ausgabe für die Verlegung des Regenwasserkanales „Schloßgasse“ in Gelenau

  • Vorlage 23/2022

4. Vorberatung und Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe für die Verlegung des Regenwasserkanales „Greifensteinstraße“ in Thum

  • Vorlage 24/2022

5. Informationen/ Sonstiges

  • Stand Investitionen

Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 35/2022

Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2023 mit seinen Anlagen werden in der vorliegenden Form bestätigt. Die Auslegung des Entwurfes erfolgt in der Zeit vom 04. November bis 24. November 2022. Einwohner und Abgabepflichtige haben die Möglichkeit für die Dauer von 14 Arbeitstagen, somit vom ersten Tag der Auslegung (04. November 2022), Einwendungen gegen den Entwurf zu erheben. Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2023 mit seinen Anlagen sind der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zu übergeben sowie nach Beschlussfassung dem Landratsamt Erzgebirgskreis, als Aufsichtsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

 Beschluss Nr.: 36/2022

Der Verwaltungsrat des AZV „Wilischthal“ stimmt der außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 19.960,06 Euro zur Verlegung des Regenwasserkanales in der Schloßgasse in Gelenau zu.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

 Beschluss Nr.: 37/2022

Der Verwaltungsrat des AZV „Wilischthal“ nimmt die überplanmäßige Ausgabe bei der Verlegung des Regenwasserkanales in der Greifensteinstraße Thum in Höhe von 151.734 Euro zur Kenntnis. Für die Zustimmung ist aufgrund der Höhe die Verbandsversammlung zuständig.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 14.06.2022 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Vorberatung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2021

  • Vorlage 12/2022

3. Vorberatung und Beschlussfassung zur Gebührenkalkulation der Jahre 2023 bis 2025

  • Vorlage 13/2022

4. Vorberatung Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

  • Vorlage 14/2022

5. Vorberatung und Beschlussfassung zum Abschluss einer Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband „Kommunale Wasserver-/Abwasserentsorgung Mittleres Erzgebirgsvorland“ Hainichen zur Übertragung der öffentlich- rechtlichen Aufgabe der Planung und Entwicklung einer zukunftsfähigen Klärschlammentsorgung

  • Vorlage 15/2022

6. Informationen/ Sonstiges

  • Stand Investitionen
  • Information zum Abschluss des Vertrages über die Lieferung und den Bezug von Strom - Individualregelung
  • Wahl Wirtschaftsprüfer
  • Wahl Verbandsvorsitzenden

Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 12/2022

Der Prüfungsbericht zum Jahresabschluss per 31.12.2021 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2021 sowie der Bericht über die örtliche Prüfung gemäß § 105 SächsGemO wird vom Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen. Die Beschlussfassung ist in der am 22.09.2022 geplanten Verbandsversammlung vorgesehen.

 Abstimmung:

17 Sollstimmen
16 Anwesenheitsstimmen
16 Zustimmungen

 Beschluss Nr.: 13/2022

Der Gebührenkalkulation der Jahre 2023 – 2025 wird in der vorliegenden Form zugestimmt. Sie ist der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zu übergeben.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
16 Anwesenheitsstimmen
16 Zustimmungen

 Beschluss Nr.: 14/2022

Der Verwaltungsrat des AZV „Wilischthal“ stimmt der Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung zu. Sie ist nach Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung der Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt Erzgebirgskreis anzuzeigen und in den Amts- und Mitteilungsblättern der Verbandsgemeinden im Monat Dezember 2022 bekannt zu geben.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
16 Anwesenheitsstimmen
16 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 15/2022

Der Verwaltungsrat des AZV „Wilischthal“ stimmt dem Abschluss einer Zweckvereinbarung bezüglich der Übertragung der öffentlich- rechtlichen Aufgabe für die Planung und Entwicklung einer zukunftsfähigen und wirtschaftlichen Klärschlammentsorgung mit dem Zweckverband „Kommunale Wasserver-/Abwasserentsorgung Mittleres Erzgebirgsvorland“ Hainichen zu. Sie ist nach Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung der Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt Erzgebirgskreis zur Genehmigung einzureichen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
16 Anwesenheitsstimmen
16 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 08.03.2022 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Vorberatung und Beschlussfassung zur Vergabe „Erneuerung Rechenanlage ZKA Gelenau“

  • Vorlage 07/2022

3. Beratung und Beschlussfassung zum städtebaulichen Vertrag über die Herstellung von Erschließungsanlagen im Zusammenhang mit dem Vorhaben Wohngebiet „Karl-Stülpner-Straße“ in Ehrenfriedersdorf

  • Vorlage 08/2022

4. Grundsatzbeschluss zum Standardleistungsverzeichnis über einen Jahresvertrag Kanal- und Schachtreparaturen sowie den Neubau und Instandsetzung von Grundstücksanschlüssen im Verbandsgebiet

  • Vorlage 09/2022

5. Informationen

  • Änderung Investition Pos. 1.12. der Anlage 3 des WP 2022
  • Stand Investitionen
  • sonstiges

Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 05/2022

Der Verwaltungsrat schlägt vor, der Firma ProzessTechnik Wölfer GmbH aus Chemnitz für das Gewerk EMSR-Technik, den Auftrag in Höhe von 191.738,74 Euro brutto zu erteilen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 06/2022

Der Verwaltungsrat schlägt vor, der Firma Krause & Co. Hoch-, Tief- und Anlagenbau GmbH aus Neukirchen für das Gewerk Anlagenbau, den Auftrag in Höhe von 594.385,13 Euro brutto sowie für das Gewerk Hoch- und Tiefbau in Höhe von 990.040,21 Euro brutto zu erteilen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 07/2022

Der Verwaltungsrat stimmt zu, den städtebaulichen Vertrag gemäß § 11 Abs. 1 BauGB über die Herstellung von Erschließungsanlagen im Zusammenhang mit dem Vorhaben Wohngebiet „Karl-Stülpner-Straße“ in Ehrenfriedersdorf zwischen der Stadtverwaltung Ehrenfriedersdorf und dem Abwasserzweckverband „Wilischthal“ abzuschließen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 08/2022

Der Verwaltungsrat stimmt zu, den Jahresvertrag zu Kanal- und Schachtreparaturen, den Neubau sowie die Instandsetzungen von Grundstücksanschlüssen mit den Firmen Erdbau Walther aus Geyer, Glück Bau aus Börnichen sowie der BAWA Bau aus Annaberg- Buchholz abzuschließen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 18.11.2021 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Information zum Plan-/ Ist per 31.12.2021

  • Vorlage 01/2022

3. Vorberatung und Beschlussfassung zur Vergabe der Verlegung des Regenwasserkanales in der „Wiesenstraße“ Ehrenfriedersdorf

  • Vorlage 02/2022

4. Kulanzregelung für nicht eingeleitetes Wasser aufgrund Havarie

  • Vorlage 03/2022

5. Vorberatung zum Grundsatzbeschluss bezüglich Stromvertrag

  • Vorlage 04/2022

6. Sonstiges / Informationen


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 01/2022

Die Abrechnungen zum Ist per 31.12.2021 – Aufwendungen sowie der Finanzierungen von Investitionen werden durch den Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen. Mit dem geprüften Jahresabschluss 2021 erfolgt die Feststellung durch die Verbandsversammlung zu gegebener Zeit, voraussichtlich im September 2022.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 02/2022

Der Verwaltungsrat schlägt vor, der Firma HTR GmbH Hoch-, Tief- und Rohrleitungsbau-Unternehmen aus 09385 Lugau, den Auftrag zur Verlegung des Regenwasserkanales in der Wiesenstraße Ehrenfriedersdorf in Höhe von 222.207,89 Euro brutto zu erteilen. Gemäß Verbandssatzung sowie der Geschäftsordnung ist aufgrund der Wertgrenze die Verbandsversammlung zustimmungspflichtig.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 03/2022

Der Verwaltungsrat reduziert aus Kulanzgründen die in Folge einer defekten Trinkwasserleitung im Grundstück des Objektes Chemnitzer Straße 28 in Thum aufgetretene Mehrwassermenge um 90 % auf 8 m³, da diese nicht in die öffentliche Schmutzwasserkanalisation eingeleitet wurde. Diese reduzierte Wassermenge sowie der Durchschnitts-verbrauch von 42 m³ sind Grundlage der Jahresrechnung 2021. Es werden somit 50 m³ an Abwasser berechnet.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 02.09.2021 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Vorberatung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan mit seinen Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2022

  • Vorlage 16/2021

3. Information zum Stand der Investitionen durch den Geschäftsleiter

4. Sonstiges


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 23/2021

Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2022 mit seinen Anlagen werden in der vorliegenden Form bestätigt. Die Auslegung des Entwurfes erfolgt in der Zeit vom 22. November bis 10. Dezember 2021. Einwohner und Abgabepflichtige haben die Möglichkeit für die Dauer von 14 Arbeitstagen, somit vom ersten Tag der Auslegung (22. November 2021), Einwendungen gegen den Entwurf zu erheben. Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2022 mit seinen Anlagen sind der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zu übergeben sowie nach Beschlussfassung dem Landratsamt Erzgebirgskreis, als Aufsichtsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 16.06.2021 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Vorberatung zur Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2020

  • Vorlage 10/2021

3. Information zum Stand der Investitionen durch den Geschäftsleiter - mündlich

4. Vorberatung und Beschlussfassung zur Neufassung der Verbandssatzung

  • Vorlage 11/2021

5. Vorberatung und Beschlussfassung zur Neufassung der Geschäftsordnungen

  • Vorlage 12/2021

6. Sonstiges/ Informationen des Geschäftsleiters


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 14/2021

Der Prüfungsbericht zum Jahresabschluss per 31.12.2020 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2020 sowie der Bericht über die örtliche Prüfung gemäß § 105 SächsGemO wird vom Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen. Die Beschlussfassung ist in der am 16.09.2021 geplanten Verbandsversammlung vorgesehen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 15/2021

Die Neufassung der Verbandssatzung wird in der vorliegenden Form bestätigt. Sie ist der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zu übergeben sowie nach Beschlussfassung dem Landratsamt Erzgebirgskreis, als Rechtsaufsichtsbehörde zur Genehmigung und Bekanntmachung einzureichen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 16/2021

Die Änderung der Geschäftsordnung für die Geschäftsleitung mit den Unterschrifts-regelungen sowie der Geschäftsordnung für die Verbandsversammlung werden in der vorliegenden Form nochmals bestätigt. Sie sind der Verbandsversammlung zur Beschlussfassung zu übergeben sowie nach Beschlussfassung dem Landratsamt Erzgebirgskreis, als Rechtsaufsichtsbehörde, anzuzeigen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

 

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 04.11.2020 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Vorberatung und Beschlussfassung zum Vertragsabschluss zur Abnahme und Entsorgung für ca. 1.000 Tonnen Klärschlamm pro Jahr ab 01.01.2022

  • Vorlage 01/2021

3. Vorberatung und Beschlussfassung zur Vergabe der Errichtung enes Regenrückhaltebeckens mit Zulaufsammler und Ablaufkanal WG Oberwiesen „Zum Sportplatz“ in Jahnsbach

  • Vorlage 02/2021

4. Kulanzregelung für nicht eingeleitetes Wasser aufgrund Havarien

  • Vorlage 03/2021

5. Beschlussfassung zur außerplanmäßigen Ausgabe und gleichzeitiger Vergabe zur Verlegung RW- Kanal Schlossgasse in Gelenau

  • Vorlage 04/2021

6. Vorberatung zur Beschlussfassung in der Verbandsversammlung zu Änderungen bzw. Austausch von Investitionsmaßnahmen

7. Informationen

 

nicht öffentlicher Teil:                           

8. Personalangelegenheiten

  • Vorlage 05/2021

Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 01/2021

Der Verwaltungsrat schlägt vor, der Firma MSE Mobile Schlammentwässerungs- und Entsorgungsgesellschaft mbH aus Zwickau zur Abnahme und Entsorgung des Klärschlamms aus der Verbandskläranlage Gelenau für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2026 den Auftrag in Höhe von 130,86 Euro brutto pro Tonne zu erteilen. Die Beschlussfassung dazu ist durch die Verbandsversammlung erforderlich.

 Abstimmung:

17 Sollstimmen
16 Anwesenheitsstimmen
16 Zustimmungen

 Beschluss Nr.: 02/2021

Der Verwaltungsrat schlägt vor, der Firma Hönisch Bau GmbH aus Hartmannsdorf den Auftrag zur Errichtung eines Regenrückhaltebeckens mit Zulaufsammler und Ablaufkanal, WG Oberwiesen „Zum Sportplatz“ in Jahnsbach in Höhe von 279.166,62 Euro brutto zu erteilen. Gemäß Verbandssatzung sowie der Geschäftsordnung ist aufgrund der Wertgrenze die Verbandsversammlung zustimmungspflichtig.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
16 Anwesenheitsstimmen
16 Zustimmungen

 Beschluss Nr.: 03/2021

 Der Verwaltungsrat reduziert aus Kulanzgründen die in Folge einer defekten Trinkwasserleitung im Grundstück des Objektes Herolder Straße 25 a in Ehrenfriedersdorf aufgetretene Mehrwassermenge um 90 % auf 52 m³, da diese nicht in die öffentliche Schmutzwasserkanalisation eingeleitet wurde. Diese reduzierte Wassermenge sowie der Durchschnittsverbrauch von 398 m³ sind Grundlage der Jahresrechnung 2020. Es werden somit 450 m³ an Abwasser berechnet.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
16 Anwesenheitsstimmen
16 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 04/2021

Der Verwaltungsrat reduziert aus Kulanzgründen die in Folge einer defekten Trinkwasserleitung im Grundstück des Objektes Neumarkt 8 in Ehrenfriedersdorf aufgetretene Mehrwassermenge um 90 % auf 18 m³, da diese nicht in die öffentliche Schmutzwasserkanalisation eingeleitet und behandelt wurde. Diese reduzierte Wassermenge sowie der Durchschnittsverbrauch von 217 m³ sind Grundlage der Jahresrechnung 2020. Es werden somit 235 m³ an Abwasser berechnet.

 Abstimmung:

17 Sollstimmen
16 Anwesenheitsstimmen
16 Zustimmungen

 Beschluss Nr.: 05/2021

Durch den Verwaltungsrat wird zur außerplanmäßigen Ausgabe des Jahres 2021 für die Verlegung des Regenwasserkanales in der Schlossgasse Gelenau in Höhe von 48.919,71 Euro brutto Zustimmung erteilt. Die Finanzierung ist durch den Wegfall anderer Positionen gesichert.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
16 Anwesenheitsstimmen
16 Zustimmungen

 Beschluss Nr.: 06/2021

Der Verwaltungsrat stimmt zu, der Firma Glück Bau GmbH den Auftrag zur Verlegung des Regenwasserkanales in der Schlossgasse als koordinierte Maßnahme mit der Mitteldeutschen Netzgesellschaft mbH in Höhe von 48.919,71 Euro brutto zu erteilen. Die Abrechnung erfolgt nach Aufmaß und auf Basis des Jahres- LV 2021/2022.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
16 Anwesenheitsstimmen
16 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 02.09.2020 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Informationen zum Plan- / Ist per 30.09.2020

  • Vorlage 14/2020

3. Vorberatung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan mit seinen Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2021

  • Vorlage 15/2020

4. Vorberatung und Beschlussfassung Verbandssatzung

  • Vorlage 16/2020

5. Vorberatung und Beschlussfassung der Geschäftsordnungen

  • Vorlage 17/2020

6. Beschlussfassung zur Vergabe der Bauleistung zur Dimensionserhöhung des Mischwasserkanales DN 300 in der Siedlerstraße Ehrenfriedersdorf

  • Vorlage 18/2020

7. Sonstiges/ Informationen des Geschäftsleiters

nicht öffentlicher Teil:

8. Personalangelegenheiten

 


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 18/2020

Die Abrechnungen zum Ist per 30.09.2020 - Aufwendungen, Einnahmen sowie der Finanzierungen von Investitionen werden durch den Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 19/2020

Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2021 mit seinen Anlagen werden in der vorliegenden Form bestätigt. Die Auslegung des Entwurfes erfolgt in der Zeit vom 05. November bis 25. November 2020. Einwohner und Abgabepflichtige haben die Möglichkeit für die Dauer von 14 Arbeitstagen, somit vom ersten Tag der Auslegung (05. November 2020), Einwendungen gegen den Entwurf zu erheben. Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2021 mit seinen Anlagen sind der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zu übergeben sowie nach Beschlussfassung dem Landratsamt Erzgebirgskreis, als Aufsichtsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 20/2020

Die Änderung und Neufassung der Verbandssatzung wird in der vorliegenden Form bestätigt.
Sie ist der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zu übergeben sowie nach Beschlussfassung dem Landratsamt Erzgebirgskreis, als Aufsichtsbehörde zur Genehmigung und Bekanntmachung einzureichen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 21/2020

Die Änderungen der Geschäftsordnung für die Geschäftsleitung mit den Unterschriftsregelungen sowie der Geschäftsordnung für die Verbandsversammlung werden in der vorliegenden Form bestätigt. Sie sind der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zu übergeben sowie nach Beschlussfassung dem Landratsamt Erzgebirgskreis, als Aufsichtsbehörde anzuzeigen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 22/2020

Der Verwaltungsrat stimmt der Auftragsvergabe der Bauleistung zur Dimensionserhöhung des Mischwasserkanales in der Siedlerstraße Ehrenfriedersdorf an die Firma STB Straßenbau GmbH in Höhe von 40.987,70 Euro brutto zu.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 10.06.2020 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Vorberatung zur Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2019

  • Vorlage 08/2020

3. Kulanzregelung für nicht eingeleitetes Wasser aufgrund Havarie

  • Vorlage 09/2020

4. Beschlussfassung und Vergabe zur Anschaffung einer Software für die Gebührenabrechnung sowie dem Dokumentenmanagement

  • Vorlage 10/2020

5. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistung für den Ausbau der Rechenanlage und weiteren Themen bezüglich der Mischwasserbehandlung auf der Verbandskläranlage und gleichzeitige Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe

  • Vorlage 11/2020

6. Informationen zum Stand der Investitionen durch den Geschäftsleiter

7. Sonstiges


nicht öffentlicher Teil der Sitzung

8. Personalangelegenheiten

  • Vorlage 12/2020

 


 

Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 08/2020

Der Prüfungsbericht zum Jahresabschluss per 31.12.2019 und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2019 sowie der Bericht über die örtliche Prüfung gemäß § 105 SächsGemO wird vom Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen. Die Beschlussfassung erfolgt voraussichtlich in der am 10.09.2020 geplanten Verbandsversammlung.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 09/2020

Der Verwaltungsrat reduziert aus Kulanzgründen die in Folge einer defekten Trinkwasserleitung im Grundstück des Objektes Herolder Straße 25 a in Ehrenfriedersdorf aufgetretene Mehrwassermenge um 90 % auf 226 m³, da diese nicht in die
öffentliche Schmutzwasserkanalisation eingeleitet wurde. Diese reduzierte Wassermenge sowie der Durchschnittsverbrauch von 389 m³ sind Grundlage der Jahresrechnung 2019. Es werden somit 615 m³ an Abwasser berechnet.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 10/2020

Der Verwaltungsrat stimmt der Anschaffung zur Softwarelösung „BALY“ als Gesamtpaket incl. der Nebenkosten sowie einer Hardware in Höhe von insgesamt 85 T€ zu. Die Anschaffung erfolgt über die BALY GmbH in 99085 Erfurt.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 11/2020

Der Verwaltungsrat stimmt der Erweiterung des bestehenden Honorarvertrages mit der Holinger Ingenieure GmbH vom 16.01.2014 zu und beschließt, für die Planung des Maßnahmenpaketes zur Verbesserung der Mischwasserbehandlung die notwendigen Leistungsphasen (i.d.R. LP 1-3) bis zur Entwurfsplanung und Erstellung des Fördermittelantrags, den Auftrag in Höhe von 68.330,59 € brutto zu erteilen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 12/2020

Der Verwaltungsrat stimmt der überplanmäßigen Ausgabe zur Position 2.1 Ersatz Rechensystem incl. Rechengutpresse sowie 2.4 Geröllfang im Zulauf ZKA des Wirtschaftsplanes 2020 in Höhe von 49.247,22 € brutto zu. Die Finanzierung ist durch den Wegfall anderer Positionen gesichert.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

 

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 09.03.2020 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Verlegung eines Überleitungskanales vom Schmutzwasserkanal Ziegelstraße in den Mischwasserkanal Chemnitzer Straße Ehrenfriedersdorf

  • Vorlage 05/2020

3. Grundsatzbeschluss zum Standardleistungsverzeichnis über einen Jahresvertrag Kanal- und Schachtreparaturen sowie den Neubau und Instandsetzung von Grundstücksanschlüssen im Verbandsgebiet

  • Vorlage 06/2020

4. Kulanzregelung für überhöhten Wasserverbrauch infolge Havarie

  • Vorlage 07/2020

5. Informationen des Geschäftsleiters zu Investitionen

6. Sonstiges

 


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 05/2020

Der Verwaltungsrat stimmt der Auftragsvergabe zur Verlegung eines Überleitungskanals vom Schmutzwasserkanal Ziegelstraße in den Mischwasserkanal Chemnitzer Straße Ehrenfriedersdorf an die Firma EBG Bau GmbH in Höhe von 44.688,62 Euro zu.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 06/2020

Der Verwaltungsrat stimmt zu, den Jahresvertrag zu Kanal- und Schachtreparaturen, den Neubau sowie die Instandsetzungen von Grundstücksanschlüssen mit den Firmen Erdbau
Walther aus Geyer, Glück Bau aus Börnichen sowie der BAWA Bau aus Annaberg- Buchholz abzuschließen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 07/2020

Der Verwaltungsrat reduziert aus Kulanzgründen die infolge einer Havarie im Objekt Erich- Weinert- Weg 28 in Gelenau aufgetretene Mehrwassermenge um 50 %, da diese unverschmutzt in die öffentliche Schmutzwasserkanalisation eingeleitet wurde. Somit werden 96 m³ (40 m³ Verbrauch für eine Person + 50 % der Mehrmenge entsprechend 56 m³) an Abwasser berechnet.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

 

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 07.11.2019 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Informationen zum Plan- / Ist per 31.12.2019

  • Vorlage 01/2020

3. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Verlegung eines Bypass DN 200 zur Hochwasserentlastung an der Pumpstation in der Venusberger Hauptstraße 59 in 09430 Drebach

  • Vorlage 02/2020

4. Kulanzregelung für nicht eingeleitetes Wasser aufgrund Havarie

  • Vorlage 03/2020

5. Beratung und Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe zum Bauvorhaben: „Einbau zusätzlicher Luftleitung und 1 Schraubengebläse“

  • Vorlage 04/2020

6. Informationen

 


Beschlussfassungen

 

Beschluss Nr.: 01/2020

Die Abrechnung zum Ist per 31.12.2019 –Aufwendungen sowie der Finanzierungen von Investitionen werden durch den Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen. Mit dem geprüften Jahresabschluss 2019 erfolgt die Feststellung durch die Verbandsversammlung zu gegebener Zeit.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

 

Beschluss Nr.: 02/2020

Der Verwaltungsrat stimmt der Auftragsvergabe zur Verlegung eines Bypass DN 200 zur Hochwasserentlastung an der Pumpstation in der Venusberger Hauptstraße 59 in 09430 Drebach an die Glück Bau GmbH in Höhe von 32.871,52 Euro zu.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

 

Beschluss Nr.: 03/2020

Der Verwaltungsrat reduziert aus Kulanzgründen die in Folge eines Wasserrohrbruchs im Objekt Wettinstraße 50 A in Ehrenfriedersdorf aufgetretene Mehrwassermenge um 90 % auf 36 m³, da diese nicht in die öffentliche Schmutzwasserkanalisation eingeleitet wurde. Diese reduzierte Wassermenge sowie der Durchschnittsverbrauch der Jahre 2016-2018 von 33 m³ sind Grundlage der Jahresrechnung 2019. Es werden somit 69 m³ an Abwasser berechnet.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

 

Beschluss Nr.: 04/2020

Der Verwaltungsrat stimmt der überplanmäßigen Ausgabe für die Baumaßnahme „Einbau zusätzlicher Luftleitung und 1 Schraubengebläse“ in Höhe von 22.389,44 Euro zu. Die Überschreitung kann mit anderen Positionen ausgeglichen werden.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

 

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 29.08.2019 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Vorberatung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan mit seinen Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2020

  • Vorlage 13/2019

3. Vorberatung und Beschlussfassung der Gebührenkalkulation für die Jahre 2020 - 2022

  • Vorlage 14/2019

4. Sonstiges/ Informationen

 


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 18/2019

Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2020 mit seinen Anlagen werden in der vorliegenden Form bestätigt. Die Auslegung des Entwurfes erfolgt in der Zeit vom 30. Oktober bis 19. November 2019. Einwohner und Abgabepflichtige haben die Möglichkeit für die Dauer von 14 Arbeitstagen, somit vom ersten Tag der Auslegung (30. Oktober 2019), Einwendungen gegen den Entwurf zu erheben. Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2020 mit seinen Anlagen sind der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zu übergeben sowie nach Beschlussfassung dem Landratsamt Erzgebirgskreis, als Aufsichtsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 19/2019

Die Gebührenkalkulation der Jahre 2020 – 2022 sowie die Nachberechnungen der Jahre 2016 – 2019 werden in der vorliegenden Form bestätigt. Sie sind der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zu übergeben.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

 

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 24.06.2019 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Vorberatung zur Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2018

  • Vorlage 09/2019

3. Auftragsvergabe zum Einbau der zusätzlichen Rohrleitung (Luftleitung) sowie der Montage von 1 Stück Schraubengebläse

  • Vorlage 10/2019

4. Sonstiges

 


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 11/2019

Der Jahresabschluss per 31.12.2018 wird zur Kenntnis genommen. Die Beschlussfassung erfolgt voraussichtlich in der am 26.09.2019 geplanten Verbandsversammlung.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 12/2019

Der Verwaltungsrat stimmt zu, den Auftrag zur Lieferung und den Einbau der Rohrleitung sowie der Montage von 1 Stück Gebläse an die Firma Schachtbau Nordhausen, Industrieweg 2a, 99734 Nordhausen in Höhe von 56.455,21 € zu erteilen.

 Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

 

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 29.04.2019 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Zustimmung der Auftragserteilung zur Lieferung von 2 Stück Schraubengebläse und 2 Stück Wärmetauscher

  • Vorlage 08/2019

 


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 10/2019

Der Verwaltungsrat beschließt, den Auftrag zur Lieferung von 2 Stück Gebläse DBS 220 L und 2 Stück Wärmetauscher WRN-090 in Höhe von 72.059,26 € an die Fa. Kaeser Kompressoren SE, Carl-Kaeser-Straße 26 in 06410 Coburg zu erteilen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

 

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 05.11.2018 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Information zum Plan- / Ist 31.12.2018

  • Vorlage 01/2019

3. Information zum Plan- / Ist per 31.03.2019

  • Vorlage 02/2019   

4. Vorberatung zur Vergabe der Verlegung des Schmutz- und Regenwasserkanales im Erich- Weinert- Weg (Gasgasse) in 09423 Gelenau

  • Vorlage 03/2019

5. Kulanzregelung für nicht eingeleitetes Wasser aufgrund Havarie

  • Vorlage 04/2019

6. Erlass offener Forderungen aufgrund Insolvenz

  • Vorlage 05/2019

7. Informationen des Geschäftsleiters

 


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 01/2019

Die Abrechnung zum Ist per 31.12.2018 –Aufwendungen und Erträge sowie der Finanzierungen von Investitionen werden durch den Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen.
Mit dem geprüften Jahresabschluss 2018 erfolgt die Feststellung durch die Verbandsversammlung zu gegebener Zeit.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 02/2019

Die Abrechnung zum Ist per 31.03.2019 –Aufwendungen und Erträge sowie der Finanzierungen von Investitionen werden durch den Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 03/2019

Der Verbandsversammlung wird vorgeschlagen, den Zuschlag für die Verlegung des Schmutz- und Regenwasserkanales im Erich- Weinert- Weg (Gasgasse) in 09423 Gelenau an die Firma Lohmann Hoch-, Tief- und Stahlbetonbau GmbH & Co. KG in Höhe von 263.800,70 Euro brutto als Gesamtmaßnahme incl. Straßenbau, Verlegung Mittelspannungsleitung und einem Leerrohr für den Breitbandausbau zu vergeben.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 04/2019

Der Verwaltungsrat reduziert aus Kulanzgründen die infolge einer defekten Pegelregelung an einer Gartenwasseranlage aufgetretene Mehrwassermenge um 90% auf 45 m³, da diese nicht in die öffentliche Schmutzwasserkanalisation eingeleitet wurde. Diese reduzierte Wassermenge von 45 m³ sowie der Durchschnittsverbrauch von 77 m³ sind Grundlagen der Jahresrechnung 2018.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 05/2019

Der Verwaltungsrat beschließt den Erlass offener Forderungen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 22.08.2018 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Vorberatung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan mit seinen Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2019

  • Vorlage 15/2018

3. Vorberatung und Beschlussfassung der Entschädigungssatzung

  • Vorlage 16/2018

4. Vorberatung und Beschlussfassung der Verwaltungskostensatzung

  • Vorlage 17/2018

5. Vorberatung und Beschlussfassung zur Wahl der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2018

  • Vorlage 18/2018

6. Beratung und Beschlussfassung zum Plan- Ist per 30.09.2018

  • Vorlage 19/2018

7. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen für die Regenwasserrückhaltung in der Karl- Stülpner- Straße in 09427 Ehrenfriedersdorf

  • Vorlage 20/2018

8. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Planungsleistungen für die Auswechslung des Regenwassersammlers in der Greifensteinstraße in 09419 Thum

  • Vorlage 21/2018

9. Sonstiges/ Informationen
 


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.:19/2018

Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2019 mit seinen Anlagen werden in der vorliegenden Form vom Verwaltungsrat bestätigt. Die Auslegung des Entwurfes erfolgt in der Zeit vom 07. November bis 27. November 2018. Einwohner und Abgabepflichtige haben die Möglichkeit für die Dauer von 14 Arbeitstagen, somit vom ersten Tag der Auslegung (07.11.2018), Einwendungen gegen den Entwurf zu erheben. Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2019 mit seinen Anlagen sind der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zu übergeben sowie nach Beschlussfassung dem Landratsamt Erzgebirgskreis, als Aufsichtsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 20/2018

Der Verwaltungsrat stimmt der Entschädigungssatzung des Abwasserzweckverbandes „Wilischthal“ mit den festgelegten Änderungen zu. Sie ist der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 21/2018

Der Verbandsversammlung wird vorgeschlagen, den Auftrag zur Prüfung des Jahresabschlusses per 31.12.2018 an die Falk Slomiany & Kollegen GmbH in Höhe von 5.474,00 Euro brutto incl. der Auslagen und Reisekosten zu erteilen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 22/2018

Die Abrechnung zum Ist per 30.09.2018 –Aufwendungen und Erträge sowie der Finanzierungen von Investitionen werden durch den Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 23/2018

Der Verwaltungsrat stimmt der Vergabe der Planungsleistungen für die Erneuerung des Regenwassersammlers in der Greifensteinstraße vom Abzweig „Am Sand“ bis zur „Anton-Günther-Straße“ in 09419 Thum für die Leistungsphasen 1-4 in Höhe von 16.310,68 Euro brutto an das BauIngenieurBüro Gornau zu.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

 

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 26.03.2018 und Abstimmung zur Tagesordnung.

2. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Neuverlegung Schmutzwasserkanal Max- Wenzel- Straße in 09427 Ehrenfriedersdorf.

  • Vorlage 03/2018

3. Beratung zu Schadenersatzforderungen nach dem Starkregenereignis vom 09.06.2018 im Ortsteil Venusberg der Gemeinde Drebach.

 


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 03/2018

Der Verwaltungsrat beschließt, die Ausschreibung zur Verlegung des Schmutzwasserkanales in der Max- Wenzel- Straße aufzuheben und die Leistung an die Firma BAWA Bau auf Basis des Jahres LV des AZV „Wilischthal“ zu beauftragen. Die Abrechnung erfolgt nach bestätigtem Aufmaß.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
12 Anwesenheitsstimmen
12 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 02.07.2018 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Information zum Plan- / Ist per 30.06.2018

  • Vorlage 04/2018

3. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Verlegung des Regenwasserkanales „Zum Sportplatz“ in 09419 Thum- OT Jahnsbach

  • Vorlage 05/2018   

4. Vorberatung und Beschlussfassung zur Feststellung des Jahresabschlusses per 31.12.2017

  • Vorlage 06/2018    

5. Vorberatung und Beschlussfassung zur Stellungnahme zum Bericht über die örtliche Prüfung der Haushaltsjahre 2009 bis 2015 durch das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Zwickau

  • Vorlage 07/2018    

6. Beschlussfassung zur Dienstanweisung für das Kassenwesen sowie der Dienstanweisung zur Mahnung und Vollstreckung

  • Vorlage 08/2018    

7. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Ersatzinvestition Gebläse auf der Verbandskläranlage

  • Vorlage 09/2018    

8. Kulanzregelung für nicht eingeleitetes Wasser aufgrund Havarie

  • Vorlage 10/2018   

Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 04/2018

Die Abrechnung zum Ist per 30.06.2018 –Aufwendungen und Erträge sowie der Finanzierungen von Investitionen werden durch den Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 05/2018

Der Verwaltungsrat stimmt der Auftragsvergabe für die Verlegung des Regenwasserkanales im Bereich „Zum Sportplatz“ 1 bis Vorfluter in Jahnsbach an die Firma Glück Bau GmbH Börnichen auf Basis des Jahres- LV des AZV „Wilischthal“ zu. Die Abrechnung erfolgt nach Aufmaß.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 06/2018

Der Jahresabschluss per 31.12.2017 wird zur Kenntnis genommen. Die Beschlussfassung erfolgt voraussichtlich durch die Verbandsräte in der am 20.09.2018 geplanten Verbandsversammlung.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 07/2018

Der Bericht mit der Stellungnahme zu den einzelnen Folgerungen aus den Prüfungsfeststellungen des Staatlichen Rechnungsprüfungsamtes Zwickau werden in der vorliegenden Form bestätigt. Der Prüfbericht sowie die Stellungnahme sind den Verbandsräten zur Beratung und Beschlussfassung zu übergeben.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 08/2018

Die Dienstanweisung für das Finanz- und Kassenwesen wird in der vorliegenden Form bestätigt. Sie ist auszufertigen und den jeweiligen Mitarbeitern zu übergeben.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 09/2018

Die Dienstanweisung zur Abwicklung des Mahnverfahrens, der Vollstreckung, Niederschlagung und dem Erlass wird in der vorliegenden Form bestätigt. Sie ist auszufertigen und den jeweiligen Mitarbeitern zu übergeben.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 10/2018

Der Verwaltungsrat stimmt zu, die Auftragserteilung zur Beschaffung von 3 Stück Gebläsen, zu einem späteren Zeitpunkt vorzunehmen. Der Geschäftsleiter wird beauftragt, Fördermöglichkeiten diesbezüglich zu prüfen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 11/2018

Der Verwaltungsrat reduziert aus Kulanzgründen die in Folge einer defekten Trinkwasserleitung im Bereich des Gebietes IC am Greifenbachstauweiher abgelesene Wassermenge um 224 m³ und berechnet für den Abrechnungszeitraum 01.06.-30.06.2018, 172 m³.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 25.10.2017 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Information zum Plan- / Ist 31.12.2017

  • Vorlage 01/2018

3. Beratung zum Prüfungsbericht als Arbeitspapier über die überörtliche Prüfung im Jahr 2016 mit Erläuterungen zur schriftlichen Äußerung

  • Vorlage 02/2018    

4. Informationen des Geschäftsleiters


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 01/2018

Die Abrechnung zum Ist per 31.12.2017 – Aufwendungen und Erträge sowie der Finanzierungen von Investitionen werden durch den Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen.
Mit dem geprüften Jahresabschluss 2017 erfolgt die Feststellung durch die Verbandsversammlung zu gegebener Zeit.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 02/2018

Das Arbeitspapier mit den vorläufigen Ergebnissen der überörtlichen Prüfung wird vom Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen.
Der schriftlichen Äußerung gemäß Anlage der Vorlage 02/2018 wird zugestimmt.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 16.08.2017 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Information zum Plan- / Ist 30.09.2017

  • Vorlage 19/2017

3. Vorberatung Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan mit seinen Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2018

  • Vorlage 20/2017

4. Abstimmung zur Tagesordnung für die am 30.11.2017 geplante Verbandsversammlung

  • Vorlage 21/2017      

5. Informationen des Geschäftsleiters/ Sonstiges
      - Stand Investitionen
      - örtliche Prüfung
      - Lohnrechnung

Nicht öffentlicher Teil der Sitzung:

6. Erlass offener Forderung aufgrund Insolvenz    

  • Vorlage 22/2017

7. Personalangelegenheiten

  • Vorlage 23/2017

 


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 27/2017

Das Ergebnis zum Ist per 30.09.2017 wird durch den Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 28/2017

Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2018 mit seinen Anlagen werden mit den Änderungen vom Verwaltungsrat bestätigt. Die Auslegung des Entwurfes erfolgt in der Zeit vom 06. November bis 14. November 2017. Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum 27. November 2017 Einwendungen gegen den Entwurf erheben.
Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2018 mit seinen Anlagen sind der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zu übergeben sowie nach Beschlussfassung dem Landratsamt Erzgebirgskreis, als Aufsichtsbehörde zur Bestätigung einzureichen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 29/2017

Der Verwaltungsrat beschließt zu Personalangelegenheiten.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 30/2017

Der Verwaltungsrat beschließt den Erlass offener Forderungen auf Grund von Insolvenz.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 30.05.2017 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Information zum Plan-/ Ist per 30.06.2017

  • Vorlage 12/2017

3. Vorberatung und Beschlussfassung zur Zweckvereinbarung zwischen dem ZWA Hainichen und dem AZV „Wilischthal“

  • Vorlage 13/2017

4. Erlass offener Forderungen aufgrund Insolvenz

  • Vorlage 14/2017      

5. Kulanzregelung für überhöhten Wasserverbrauch infolge Havarie

  • Vorlage 15/2017

6. Vorberatung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss per 31.12.2016     

  • Vorlage 16/2017

7. Umschuldung Darlehen mit Auslaufen der Zinsbindung 2019/2021/2023 

8. Sonstiges/ Informationen                                              


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 15/2017

Das Ergebnis zum Ist per 30.06.2017 wird durch den Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 16/2017

Der Verwaltungsrat bestätigt den Entwurf der beiliegenden Zweckvereinbarung und empfiehlt der Verbandsversammlung diese in der geplanten Beratung im September 2017 zu beschließen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 17/2017

Der Verwaltungsrat beschließt den Erlass von offenen Forderungen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 18/2017

Der Verwaltungsrat reduziert die infolge einer Havarie aufgetretene Mehrwassermenge um 50 %, da diese unverschmutzt in die öffentliche Schmutzwasserkanalisation eingeleitet wurde.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 19/2017

Der Jahresabschluss per 31.12.2016 wird zur Kenntnis genommen. Die Beschlussfassung erfolgt voraussichtlich durch die Verbandsräte in der am 14.09.2017 geplanten Verbandsversammlung.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 20/2017

Für ein am 30.09.2019 fälliges Darlehen wurden zur Umschuldung 3 Angebote eingeholt. Nach Auswertung der Angebote entschließt sich der Verwaltungsrat des AZV „Wilischthal“ aufgrund des günstigen Zinssatzes und der Planungssicherheit das Darlehen bei der Erzgebirgssparkasse mit einer 10- jährigen Zinsbindung abzuschließen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 21/2017

Für ein am 30.10.2021 fälliges Darlehen wurden zur Umschuldung 3 Angebote eingeholt. Nach Auswertung der Angebote entschließt sich der Verwaltungsrat des AZV „Wilischthal“ aufgrund des günstigen Zinssatzes und der Planungssicherheit das Darlehen bei der Erzgebirgssparkasse mit einer 10- jährigen Zinsbindung abzuschließen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 22/2017

Für ein am 30.08.2023 fälliges Darlehen zur Umschuldung wurden 3 Angebote eingeholt. Nach Auswertung der Angebote entschließt sich der Verwaltungsrat des AZV „Wilischthal“ aufgrund des günstigen Zinssatzes und der Planungssicherheit das Darlehen bei der Erzgebirgssparkasse mit einer 10- jährigen Zinsbindung abzuschließen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 06.03.2017 und Abstimmung zur Tagesordnung


2. Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Lieferung und Installation einer Photovoltaikanlage auf dem vorhandenen Betriebsgebäude der Verbandskläranlage

  • Vorlage 11/2017

3. Informationen


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 14/2017

Der Verwaltungsrat stimmt der Vergabe zur Lieferung und Installation einer Photovoltaikanlage auf dem vorhandenen Betriebsgebäude der Verbandskläranlage an die Firma Sonnenweg Solar KG, Sonnenweg 10 in 09439 Amtsberg mit einer Auftragssumme in Höhe von 43.133,35 Euro brutto zu. Die Finanzierung erfolgt aus Mitteln der Rückzahlung bereits geleisteter Zahlungen für die Niederschlagswasserabgabe durch die Landesdirektion Sachsen in Höhe von 125.443,95 €. Im Wirtschaftsplan erfolgt eine Reduzierung der Position 1.3 (Ersatzneubau RW-Kanäle pauschal 100 T€) um 50 T€.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

 

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 26.10.2016 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Information zum Plan- / Ist per 31.12.2016

  • Vorlage 01/2017

3. Vorberatung für die Vergabe der „Auswechslung Regenwassersammler einschließlich Schachtbauwerke Greifensteinstraße / Am Sand in 09419 Thum zur Beschlussfassung in der Verbandsversammlung am 16.03.2017

  • Vorlage 02/2017

4. Vorberatung für die Vergabe der Lose 1 und 2 zum „Neubau der maschinellen Überschussschlammentwässerung“ zur Beschlussfassung in der Verbandsversammlung am 16.03.2017

  • Vorlage 03/2017

5. Grundsatzbeschluss zum Standardleistungsverzeichnis über einen Jahresvertrag Kanalreparatur, Neubau und Instandsetzung Grundstücksanschlüsse im Verbandsgebiet

  • Vorlage 04/2017

6. Kulanzregelungen für nicht eingeleitetes Wasser aufgrund Havarie

  • Vorlage 05/2017

7. Sonstiges

  • Genehmigung Haushalt 2017, TW-Verbräuche 2016

nicht öffentlicher Teil der Sitzung

8. Personalangelegenheiten

  • Vorlage 06/2017

 


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 01/2017

Die Abrechnung zum Ist per 31.12.2016 –Aufwendungen und Finanzierungen von Investitionen werden durch den Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 02/2017

Für die überplanmäßige Ausgabe der Position 4.1 (ZKA) ist eine Vorlage zur Beschlussfassung in der am 16.03.2017 geplanten Verbandsversammlung vorzubereiten.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 03/2017

Der Verbandsversammlung wird vorgeschlagen, für die Auswechslung des Regenwassersammlers einschließlich Schachtbauwerke in der Greifensteinstraße / Am Sand in 09419 Thum den Zuschlag in Höhe von 421.422,78 Euro brutto an die Firma Glück Bau GmbH aus Börnichen zu erteilen. Die Realisierung der Baumaßnahme soll in zwei Jahresscheiben gemäß Wirtschaftsplan 2017 erfolgen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 04/2017

Der Verbandsversammlung wird vorgeschlagen, für das Los 1 -Gebäudeneubau, Tief- und Hochbauleistungen, Innenausbau- den Zuschlag in Höhe von 333.287,60 Euro brutto an die Firma Glück Bau GmbH aus Börnichen zu erteilen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 05/2017

Der Verbandsversammlung wird vorgeschlagen, für das Los 2 -Klär-, Maschinen- und EMSR- Technik- den Zuschlag in Höhe von 287.223,47 Euro brutto an die Firma HILLER GmbH aus Vilsbiburg zu erteilen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 06/2017

Der Verwaltungsrat stimmt zu, den Jahresvertrag zu Kanal- und Schachtreparaturen, den Neubau sowie die Instandsetzungen von Grundstücksanschlüssen mit den Firmen Erdbau Walther aus Geyer, Glück Bau aus Börnichen sowie der BAWA Bau aus Annaberg-Buchholz abzuschließen.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 07/2017

Der Verwaltungsrat reduziert aus Kulanzgründen die in Folge eines defekten Ventiles an der Hauswasseranlage im Objekt Friedrich- Ludwig- Jahn- Straße 6 in Jahnsbach aufgetretene Mehrwassermenge um 90 % auf 20 m³, da diese nicht in die öffentliche Schmutzwasserkanalisation eingeleitet wurde. Diese reduzierte Wassermenge sowie der Durchschnittsverbrauch von 11 m³ sind Grundlage der Jahresrechnung 2016. Es werden somit 31 m³ an Abwasser berechnet.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 08/2017

Der Verwaltungsrat reduziert aus Kulanzgründen den in Folge des Löschens eines Brandes im Gymnasium der Stadt Thum, Schulstraße 16 entstandenen Jahresverbrauch von 673 m³ um 102 m³ und berechnet somit 571 m³ an Abwasser.

Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 09/2017

Der Verwaltungsrat beschließt zu Personalangelegenheiten.

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 27.07.2016 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Information zum Plan- /Ist 30.09.2016 sowie zum V-Ist per 31.12.2016

  • Vorlage 16/2016

 

3. Beratung und Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe der Baumaßnahme „Schmutzwasserkanal Knochenweg Herold“

  • Vorlage 17/2016

4. Vorberatung Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan mit seinen Anlagen für das Wirtschaftsjahr 2017

  • Vorlage 18/2016

5. Information zum Stand der Investitionen durch den Geschäftsleiter                    

6. Sonstiges

 


 

Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 32/2016
Die Abrechnung zum Plan - Ist per 30.09.20106 sowie dem eingeschätzten V-Ist per 31.12.2016 werden vom Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen.
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen


Beschluss Nr.: 33/2016
Der Verwaltungsrat stimmt der überplanmäßigen Ausgabe für die Baumaßnahme „Schmutzwasserkanal Knochenweg Herold“ in Höhe von 23.735,38 Euro brutto zu. Die Finanzierung erfolgt durch den Wegfall der Baumaßnahme „RW- Kanal Schauerhofstraße Thum“.                                                        
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen


Beschluss Nr.: 34/2016
Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2017 mit seinen Anlagen werden in der vorliegenden Form vom Verwaltungsrat bestätigt. Evtl. Änderungen in Bezug des Zuschusses und damit der Position 18. der Finanzplanung 2017-2020 sind einzuarbeiten. Die Auslegung des Entwurfes erfolgt in der Zeit vom 24. Oktober bis 03. November 2016. Einwohner und Abgabepflichtige können bis zum 14. November 2016 Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2017 mit seinen Anlagen sind der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zu übergeben sowie nach Beschlussfassung dem Landratsamt Erzgebirgskreis, als Aufsichtsbehörde zur Bestätigung einzureichen.
Abstimmung:  

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 16.03.2016 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Information zum Plan- / Ist per 30.06.2016

  • Vorlage 05/2016

3. Vorberatung zur Feststellung Jahresabschluss 2015

  • Vorlage 06/2016

4. Vorberatung Gebührenkalkulation 2017-2019             

  • Vorlage 07/2016

5. Vorberatung Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung

  • Vorlage 08/2016

6. Beratung zur Zweckvereinbarung Jugendherberge Hormersdorf

  •   Vorlage 09/2016

7. Vergabe zur Verlegung des Schmutzwasser- Hausanschlusses Chemnitzer Straße 84 in Ehrenfriedersdorf sowie zur Verlegung des Schmutzwasserkanales in der Straße der Befreiung 16-18 in Gelenau

  • Vorlage 10/2016

8. Information zum Stand der Investitionen durch den Geschäftsleiter               

9. Sonstiges

 


 

Beschlussfassungen

Beschluss Nr.: 08/2016
Die Abrechnung zum Ist per 30.06.2016 – Aufwendungen und Finanzierungen von Investitionen werden durch den Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen.
Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 09/2016
Der Jahresabschluss per 31.12.2015 wird zur Kenntnis genommen. Die Beschlussfassung erfolgt voraussichtlich durch die Verbandsräte in der am 22.09.2016 geplanten Verbands-versammlung.                                                         
Abstimmung:

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 10/2016
Der Gebührenkalkulation der Jahre 2017 – 2019 wird in der vorliegenden Form zugestimmt. Sie ist der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zu übergeben.
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 11/2016
Der Verwaltungsrat stimmt der Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasser-beseitigung zu. Evtl. Ergänzungen bzw. Änderungen durch die Kommunalaufsicht sind einzuarbeiten. Die Satzung ist der Verbandsversammlung zur Beratung und Beschlussfassung zu übergeben.
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.:  12/2016
Der Verwaltungsrat bestätigt den Entwurf der beiliegenden Zweckvereinbarung und empfiehlt der Verbandsversammlung diese in der geplanten Beratung im September 2016 zu beschließen.
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 13/2016
Der Verwaltungsrat stimmt der Vergabe zur Verlegung des Schmutzwasser- Hausanschlusses Chemnitzer Straße 84 in Ehrenfriedersdorf an die Firma Erdbau Peter Walther in 09468 Geyer mit einer Auftragssumme in Höhe von 22.842,88 Euro brutto zu.
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Beschluss Nr.: 14/2016
Der Verwaltungsrat stimmt der Vergabe zur Verlegung des Schmutzwasserkanales in der Straße der Befreiung 16 - 18 in Gelenau an die Fa. Deiser Tiefbau Venusberg GmbH aus 09430 Drebach mit einer Auftragssumme in Höhe von 22.074,42 Euro brutto zu.
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

Tagesordnung

1. Protokollkontrolle der Beratung vom 04.11.2015 und Abstimmung zur Tagesordnung

2. Information zum Plan- / Ist per 31.12.2015

  • Vorlage 01/2016

3. Beratung und Beschlussfassung zur überplanmäßigen Ausgabe für die Verlegung des Schmutzwasserkanales Am Kraftberg in Herold

  • Vorlage 02/2016

4. Kulanzregelungen für nicht eingeleitetes Wasser aufgrund Havarien

  • Vorlage 03/2016

5. Beratung und Beschlussfassung zu Vergaben

  • Verlegung SW-Kanal verlängerte Zechenstraße in Thum
  • Verlegung SW-Kanal Am Fußweg nach Auerbach in Thum
  • Verlegung Schmutzwasserkanal Am Kalkwerk in Thum-OT Herold
  • Tischvorlage - Vorlage 04/2016

6. Informationen des Geschäftsleiters zum Stand der Investitionen

7. Sonstiges

  • Genehmigung Haushalt 2016
  • Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe Abwasserbeseitigung im Bereich der Jugendherberge Hormersdorf vom Zweckverband Wasserwerke Westerzgebirge auf den Abwasserzweckverband „Wilischthal“

nicht öffentlicher Teil der Sitzung

8.  Personalangelegenheiten


Beschlussfassungen

Beschluss Nr.:  01/2016
Die Abrechnung zum Ist per 31.12.2015 – Aufwendungen und Finanzierungen von Investitionen werden durch den Verwaltungsrat zur Kenntnis genommen.
Abstimmung:    

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen

 

Beschluss Nr.:  02/2016
Der Verwaltungsrat genehmigt auf der Grundlage des § 9 Abs. 4 b) Verbandssatzung die überplanmäßige Ausgabe von 21.770,92 Euro brutto für das Vorhaben „Neubau Schmutz-wasserkanal Am Kraftberg in Thum - OT Herold“.    Die Finanzierung erfolgt aus Ein-sparungen anderer Positionen der Anlage 4 des Wirtschaftsplanes 2015.
Abstimmung:  

17 Sollstimmen
17 Anwesenheitsstimmen
17 Zustimmungen